13.10.11

Verteidigungsminister informiert OB Nimptsch und Landrat Kühn über seine Pläne zur Bundeswehrreform

Quelle: Presseamt der Stadt Bonn

Standortgarantie für die Hardthöhe mit bis zu 4500 Mitarbeitern. Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und Landrat Frithjof Kühn mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière über die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf Bonn und die Region.

v.l.n.r. Landrat Frithjof Kühn, Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch

v.l.n.r. Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch begrüßt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière. Fotos: Eduard N. Fiegel

ib Bonn – In einem weiteren "guten inhaltsreichen Gespräch" (de Maizière) haben sich Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und Landrat Frithjof Kühn mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière über die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf Bonn und die Region ausgetauscht. Der Minister stellte im Bonner Alten Rathaus seine Erwägungen vor, die aber erst nach einer Klausurtagung Ende Oktober beendet würden. Nimptsch und Kühn nahmen das Angebot des Ministers an, vorher noch einmal in Berlin zu einem Gespräch zusammenzukommen.

De Maizière sagte nach dem Treffen in Bonn, er habe einen Zwischenstand seiner Überlegungen, soweit sie die Region beträfen, vorgestellt. Sein Ziel sei, künftig mehr ministerielle Arbeitsplätze nach Berlin zu verlegen. Zurzeit hätte das Ministerium insgesamt 3000 Mitarbeiter, davon 570 in Berlin. Er könne sich vorstellen, für die Hardthöhe eine Standortgarantie für 4000 bis 4500 Arbeitsplätze abzugeben, darunter zwei Bundesoberbehörden. Die Mietobjekte in Bonn würden dann aufgegeben. "Wir planen das, ohne eine förmliche Veränderung des ersten Dienstsitzes vorzunehmen", sagte der Minister.

OB Nimptsch unterstrich, dass der Erhalt struktursicherer Arbeitsplätze oberste Priorität habe. Kühn mahnte an, dass eine Reduzierung der Arbeitsplätze im Verteidigungsministerium nicht "voll zu Lasten Bonns" gehen dürfe. Auch Verbände und der ganze Politikbereich Verteidigung seien von solchen Überlegungen betroffen: "Für uns ist das nicht nur eine Frage der Quantität, sondern vor allem der Qualität".

OB Nimptsch und Landrat Kühn betonten, dass die Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes entscheidend sei. Dafür würden sie sich mit Nachdruck einsetzen. Beide werden jetzt die jeweiligen politischen Gremien informieren.

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